Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1   Für die Geschäftsbeziehung zwischen ‚Texte, die verkaufen‘, Inhaber Youri Keifens, Falkenweg 1a, 50171 Kerpen (im Folgenden kurz "Anbieter" genannt) und dem Kunden (im Folgenden kurz "Kunde" genannt, zusammen hier auch als „die Parteien“ bezeichnet), zur Durchführung von Leistungen im Bereich des Coachings (insbesondere zur Verkaufspsychologie sowie zur Texterstellung) sowie weiterer Leistungen, welche insbesondere (nicht abschließend) auf der Webseite https://textedieverkaufen.de dargestellt sind (nachfolgend kurz insgesamt als „Leistungen“ benannt), gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2   Der Kunde erkennt an, die Leistungen des Anbieters ausschließlich zu einem beruflichen, gewerblichen oder selbstständigen Zweck in Anspruch zu nehmen und bestätigt daher gegenüber dem Anbieter Verträge nur in seiner Eigenschaft als Unternehmer (§ 14 BGB) abzuschließen.

1.3   Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.4   Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (in Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand), ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.

2. Leistungsgegenstand

2.1   Der Anbieter ist Betreiber der Webseite https://textedieverkaufen.de und bietet unterschiedliche Leistungen an.

2.2   Die einzelnen, konkret geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Leistungsangebot an den Kunden, bzw. aus der Preis- und Leistungsübersicht auf der Webseite des Anbieters.

2.3   Das Leistungsbestimmungsrecht gem. § 315 BGB für die genaue Umsetzung der Beratung (z.B. im Hinblick auf den Umfang, den Ort und die Zeit der Beratung) liegt beim Anbieter.

2.4   Der Anbieter schuldet dem Kunden gegenüber keinen qualitativen oder quantitativen Erfolg (bspw. einen etwaigen finanziellen Erfolg infolge der Verwendung der Verkaufstexte und/oder der Umsetzung der Beratungsinhalte).

2.5   Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten Dritter als Hilfspersonen zu bedienen.

2.6   Der Kunde verpflichtet sich, die zur vertraglichen Leistung notwendigen Mitwirkungspflichten zu erbringen und dem Anbieter Zugriff auf angeforderte Informationen oder Unterlagen zu verschaffen, die zur Erfüllung der Leistungen erforderlich sind. Bei einem Verstoß des Kunden gegen diese Pflicht ist der Anbieter von seiner Leistungspflicht befreit.

3. Vertragsschluss

3.1   Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite, in sozialen Netzwerken oder Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, selbst ein Angebot abzugeben. Daneben kann auch der Anbieter dem Kunden gegenüber ausdrücklich ein eigenes Angebot auf Abschluss eines Vertrags unterbreiten.

3.2   Die anschließende Vertragsannahme durch den Anbieter kann fernmündlich (insbesondere per Video bzw. Videochat und/oder Telefon), per E-Mail oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form vom Anbieter zu erhalten.

3.3   Im Fall von fernmündlich (per Telefon oder Videokonferenz) geschlossenen Verträgen willigt der Kunde ein, dass das Telefonat und/oder die Video-Konferenz (im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen) zu Beweis- und Dokumentationszwecken des Vertragsschlusses aufgezeichnet wird.

3.4   Grundlage der Leistungserbringung sind ausschließlich die vertraglich vereinbarten Leistungen.

3.5   Dem Anbieter steht ein jederzeitiges Rücktrittsrecht zu, insbesondere für den Fall, dass in der Person des Kunden ein wichtiger Grund für eine Leistungsverweigerung durch den Anbieter besteht.

4. Pflichten des Kunden zur Durchführung der vereinbarten Leistungen

4.1   Der Kunde ist verpflichtet einen zeitlich festgelegten 1:1-Beratungstermin, wie auch Gruppentermine stets pünktlich wahrzunehmen. Etwaige Verspätungen hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Sofern durch eine vom Kunden verschuldete Verspätung beim Anbieter Mehrkosten anfallen (z.B. aufgrund Verzögerungen im Arbeitsablauf des Anbieters), hat diese der Kunde zu tragen. Sollte dem Kunden aus persönlichen Gründen eine Teilnahme an einem Gruppentermin nicht möglich sein, fällt dies in die alleinige Verantwortung des Kunden. Der Anbieter bemüht sich jedoch darum, dem Kunden einen Mitschnitt des jeweiligen Gruppentermins zur Verfügung zu stellen, vorausgesetzt, sämtliche Teilnehmer des Gruppentermins haben einer Aufzeichnung vorab zugestimmt.

4.2   Der Kunde ist verpflichtet, einen vereinbarten 1:1-Beratungstermin spätestens drei Tage vor dem geplanten Beginn des Termins abzusagen. Wird die Frist gemäß Satz 1 unterschritten („kurzfristige Absage“), kann der Anbieter von dem Kunden 65 % der für den fraglichen 1:1-Beratungstermin vereinbarten Vergütung verlangen. Der Anbieter muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Befreiung von der Leistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Der Anspruch des Anbieters gegen den Kunden im Fall einer Absage durch den Kunden auf Ersatz der bereits getätigten, in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen bleibt unberührt.

4.3   Der Anbieter ist berechtigt, einen vereinbarten Beratungstermin bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Krankheit, Nicht-Verfügbarkeit der Mieträumlichkeit usw.) dem Kunden gegenüber digital (z.B. via Zoom, Teams, Skype, Teamviewer oder dergleichen) durchzuführen.

4.4   Der Kunde ist selbstständig dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen bereitzuhalten, um das Angebot vollständig nutzen zu können. Bei Vorliegen von technischen Problemen des bereitgestellten Angebots ist der Kunde zudem verpflichtet, an der Problemlösung bestmöglich mitzuwirken.

4.5   Der Kunde ist verpflichtet seine Zugangsdaten, insbesondere das von ihm gewählte Passwort jederzeit geheim zu halten und jeglichen unberechtigten Zugang auf sein Nutzerkonto durch Dritte mittels geeigneter Maßnahmen zu verhindern. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass die Zugangsdaten unberechtigt verwendet werden könnten. Der Kunde haftet für einen etwaigen Missbrauch des Nutzerkontos und/oder seiner Daten.

5. Vergütung

5.1   Die Leistungen des Anbieters werden durch die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aus der Leistungsbeschreibung und/oder Preisliste ersichtlichen Vergütungen abgegolten. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich zzgl. der deutschen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2   Wenn nicht vertraglich im Einzelfall anderslautend geregelt, trägt der Kunde zudem alle sonstigen Kosten, insbesondere etwaige Reisekosten.

5.3   Alle durch den Kunden zu leistenden Zahlungen sind grundsätzlich – sofern nicht abweichend vereinbart – im Voraus zu entrichten und mit Vertragsschluss fällig, sowie gegen entsprechende ordnungsgemäße Rechnungsstellung auf ein vom Anbieter zu nennendem Bankkonto zu begleichen. Der Anbieter ist vor Leistungserbringung berechtigt, sich seitens des Kunden einen geeigneten Zahlungsnachweis (z.B. Kontoauszug) vorlegen zu lassen. Sollte ein solcher Nachweis nicht vorgelegt werden, bleibt es dem Anbieter vorbehalten, dem Kunden die Leistung (z.B. Teilnahme an Gruppenterminen etc.) vorübergehend zu verweigern.

5.4   Der Kunde kann nur gegen rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Forderungen sein Aufrechnungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben bzw. geltend machen.

6. Haftung auf Schadensersatz

6.1   Der Anbieter haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Ziffern.

6.2   Der Anbieter haftet lediglich für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Daneben haftet der Anbieter unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

6.3   Der Anbieter übernimmt keine Haftung für unvorhergesehene Software-Störungen aus der Sphäre Dritter, bzw. technische „Bugs“ oder Datenverluste, auf die der Anbieter selbst keinen Einfluss ausüben kann. Der Anbieter ist bestrebt jedwede Server-Störungen schnellstmöglich zu beheben und Wartungsarbeiten schonend durchzuführen. Überdies kann der Anbieter dem Kunden keine Garantie für eine ständige Erreichbarkeit der Webseite aussprechen.

6.4   Unbeschadet der vorstehenden Regelungen übernimmt der Anbieter keine Haftung für einen wie auch immer beschaffenen, aus der Umsetzung des Vertragsangebots etwaig folgenden, geschäftlichen bzw. finanziellen Erfolg des Kunden, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder dessen Organen.

7. Datenschutz, Geheimhaltung

7.1   Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen erfolgt gemäß den nationalen, wie europäischen Datenschutzgesetzen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten die zur Durchführung der vereinbarten Coachings und der Online-Seminare notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 lit. b DS-GVO. Jenseits dessen erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte, es sei denn es liegt eine ausdrückliche Einwilligung des Kunden vor. Im Übrigen verweist der Anbieter auf die Datenschutzbestimmungen auf seiner Webseite, verfügbar unter https://textedieverkaufen.de/datenschutz.html.

7.2   Beide Vertragsparteien verpflichten sich, beginnend ab Registrierung des Kunden, sämtliche im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen und nicht offenkundigen oder allgemein zugänglichen Informationen oder Unterlagen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

8. Nutzungsrechte, Referenznennung

8.1   Das komplette Angebot des Anbieters unterliegt den jeweiligen gewerblichen Schutzrechten (wie z.B. dem Urhebergesetz) und beansprucht seitens des Anbieters und/oder dessen Lizenzgebern rechtlichen Schutz. Dies gilt sowohl für das inhaltliche Leistungsangebot (z.B. die einzelnen Online-Seminar-Filmwerke oder Werbetexte), als auch für die gesamte Daten- und Datenbankstruktur und das äußere Erscheinungsbild des Internetauftritts.

8.2   Der Anbieter überträgt auf den Kunden sämtliche im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung entstandenen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz-, und sonstigen Rechte, einschließlich möglicher im Zeitpunkt der Vertragsunterschrift noch unbekannter Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Werbetexten und Formulierungen. Nutzungsrechte an Online-Videos des Anbieters werden ausdrücklich nicht eingeräumt. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Kursmaterialien und/oder Live-Coachings zu machen.

8.3   Sämtliche Rechte werden dem Kunden ab dem Zeitpunkt ihrer Übertragung zur einfachen, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkten, räumlich und inhaltlich uneingeschränkten Nutzung eingeräumt. Sofern im Einzelfall nichts Gegenteiliges vereinbart wird, darf der Kunde ohne vorherige Einwilligung des Anbieters die ihm eingeräumten Rechte nicht an Dritte weiterübertragen.

8.4   Die Rechteübertragung steht insgesamt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde gegenüber dem Anbieter sämtliche Vergütungspflichten erbracht hat.

8.5   Der Anbieter behält sich mögliche Schadensersatzansprüche bei Verletzung der Lizenzbestimmungen durch den Kunden (oder eines Dritten dessen Handeln sich der Kunde zurechnen lassen muss) ausdrücklich vor.

8.6   Der Kunde stimmt zur, dass Ton- und Bildaufzeichnungen unter Teilnahme des Kunden, insbesondere von Veranstaltungen, Sitzungen, Beratungen und dergleichen, angefertigt und zeitlich, örtlich und inhaltlich, insbesondere zu Vertragszwecken sowie für werbliche Zwecke, durch den Anbieter unbegrenzt ausgewertet werden dürfen. Der Kunde ist jederzeit zum Widerruf der Einwilligung berechtigt.

8.7   Der Kunde gestattet dem Anbieter, die vertragliche Zusammenarbeit zum Zwecke der (Eigen-) Werbung, insbesondere auf der Website oder sozialen Netzwerkprofilen des Anbieters („Testimonial-Nutzung“) zu erwähnen.

9. Widerrufsrecht

Der Anbieter schließt ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB Verträge, so dass ein gesetzliches Widerrufsrecht (§ 355 BGB) im Vertragsverhältnis zum Kunden nicht besteht.

10. Allgemeine Bestimmungen

10.1      Erfüllungsort ist Kerpen. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist das Landgericht Köln.

10.2      Im Falle von unvorhergesehenen und unvermeidbaren Ereignissen höherer Gewalt (insbesondere im Zusammenhang mit den Auswirkungen von COVID-19) sind die Vertragspartner für die Dauer und den Umfang dieses Ereignisses von den hier aufgestellten Leistungspflichten befreit. Die Vertragspartner sind verpflichtet sich in diesem Zusammenhang schnellstmöglich die erforderlichen Informationen zu erteilen und ihre Verpflichtungen den jeweiligen Bedingungen unter dem Gebot von Treu und Glauben anzupassen.

10.3      Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit in jedem Fall der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung selbst.

10.4      Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.

10.5      Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus wichtigen Gründen jederzeit zu ändern, es sei denn die Änderung ist für den Kunden nicht zumutbar. Wichtige Gründe sind insbesondere Gesetzesänderungen, geänderte Rechtsprechung oder erhebliche betriebliche und/oder wirtschaftliche Veränderungen des Anbieters. Der Anbieter wird den Kunden in diesem Fall rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom Kunden angenommen.

10.6      Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Webseite findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.

Stand: März 2021